§ 1 Allgemeines
§ 2 Angebote / Vertragsabschluß
§ 3 Preise, Preisänderungen, Zahlung
§ 4 Teilunwirksamkeit
§ 5 Auftragsfrist
§ 6 Abnahme / Vertragsrücktritt
§ 7 Datensicherheit
§ 8 Datenverlust
§ 9 Pflichten und Haftung des Kunden
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Eigentumsvorbehalt
§ 12 Vertragsdauer, Kündigung
§ 13 Widerruf und Rückgaberecht
§ 14 Drittgeschäfte
§ 15 Datenschutz
§ 16 Nutzungsrecht, Urheberrecht
§ 17 Haftung von Christian Heimke
§ 18 Domainregistrierug
§ 19 Internet-Präsenz und deren Inhalte
§ 20 Pflichten des Kunden im Hosting Bereich
§ 21 Schlussbestimmung
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit Christian Heimke. Die Erbringung der Dienstleistung, einschließlich etwaiger Beratungsleistungen und Auskünfte erfolgen nur zu den folgenden Bedingungen. Dies gilt auch dann, wenn Christian Heimke den Kunden bei Folgegeschäften nicht nochmals auf diese AGB hinweist.
- Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
- Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Christian Heimke eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet.
- Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn Christian Heimke sie schriftlich bestätigt.
- Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird Christian Heimke den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung können jedoch verbunden werden
- Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
- Die Preise schließen die Verpackung ein. Der Kunde trägt die Fracht- und Versicherungskosten.
- Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise von Christian Heimke; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
- Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet.
- Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält Christian Heimke sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen
Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche wirksamen Bestimmungen zu ersetzen, die den angestrebten Zweck weitmöglichst erreichen.
Wird der vereinbarte Auftragstermin um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Auftraggeber Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn Christian Heimke eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese verstrichen ist.
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die Ware nicht oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Christian Heimke berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Christian Heimke 50% des vereinbarten, der Bestellung oder dem Auftrag zugrunde liegenden Preises verlangen.
Der Auftraggeber stellt Christian Heimke von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Christian Heimke - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.
- Der Auftraggeber hat vor Beginn der Arbeiten am PC eine Datensicherung durchzuführen, für Datenverlust oder Datenbeschädigung haftet Christian Heimke in keiner Form. Ausnahme davon bildet der Inhalt eines vorhandenen Service-Vertrages über Datensicherung und Backup.
- Für Datenverlust innerhalb eines vereinbarten Servicevertrages über Datensicherung und Backup haftet Christian Heimke, wenn der Datenverlust von Christian Heimke verursacht worden ist. Bei Schäden und Datenverlust durch Dritte haftet Christian Heimke nicht.
- Durch Ausfall der Hard- oder Software entstandenen Schäden jeglicher Art, haftet nicht Christian Heimke. Der Auftraggeber stellt Christian Heimke von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei.
- Der Kunde ist für alle seine in das Internet eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er gewährleistet, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
- Der Kunde ist verpflichtet, Christian Heimke von Ansprüchen Dritter, gleich welcher Art, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, Christian Heimke von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
- Der Kunde haftet gegenüber Christian Heimke auch für die Schäden, die Christian Heimke selbst aufgrund der in § 9 Abs. 2 genannten Vertragsverletzungen des Kunden entstehen.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, die durchgeführte Dienstleistung sofort nach Beendigung, beziehungsweise nach Rechnungsstellung, auf Mängel zu untersuchen.
- Etwaige offensichtliche Mängel hat der Auftraggeber unverzüglich, spätestens innerhalb zwei Wochen nach Beendung der Dienstleistung schriftlich bei Christian Heimke anzuzeigen.
An allen von dem Auftragnehmer erbrachten Dienstleistungen behält sich Christian Heimke das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen an Christian Heimke beglichen hat.
- Ein Servicevertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Servicevertrag kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt im Allgemeinen 12 Monate.
- Die Kündigung des Servicevertrags aus außergewöhnlichem Grund kann im gegenseitigem Einvernehmen erfolgen.
- Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
- Der Kunde hat das Recht den Servicevertrag mit Christian Heimke innerhalb von 14 Tage nach Erhalt dieser Regelungen schriftlich zu widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Für die Einhaltung der Wochenfrist ist die Absendung des Widerrufs an Christian Heimke maßgebend. Den Nachweis für die fristgemäße Absendung des Widerrufs hat der Kunde zu erbringen.
- Im Falle eines fristgerechten Widerrufs gemäß Absatz 1, ist der Kunde an seine auf den Abschluss des Vertrags mit Christian Heimke gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.
- Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, sofern Christian Heimke den Zugriff auf Leistungen mit Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist nach Satz 1 ermöglicht oder der Kunde diesen selbst veranlasst hat.
- Absätze 1-3 sind ausschließlich anwendbar, sofern der Anwendungsbereich des Fernabsatzgesetzes eröffnet ist.
- Christian Heimke weist ausdrücklich darauf hin, dass dadurch, dass der Kunde Dienstleistungen Dritter (Datenbank, Shopping, Büroleistung etc.) in Anspruch nimmt (Drittgeschäfte), ausschließlich eine Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Dritten ohne Beteiligung von Christian Heimke begründet wird. Etwaige Ansprüche aus diesen Rechtsbeziehungen richten sich und richtet der Kunde ausschließlich gegen den Dritten.
- Christian Heimke veröffentlicht die Leistungsinhalte Dritter nicht, sondern stellt nur die technischen Zugangsvoraussetzungen zur Verfügung.
Christian Heimke gewährleistet, dass personenbezogene Kundendaten lediglich im Rahmen der Vertragsdurchführung erhoben, bearbeitet, gespeichert und zu internen Marktforschungs- sowie zu eigenen Marketingzwecken genutzt werden. Personenbezogene Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Davon ausgenommen ist die Weitergabe der personen- bezogenen Kundendaten an Dritte, die zur Abwicklung von Drittgeschäften gemäß § 16 Abs.1 dieses Vertrages zwischen Kunde und Partnerunternehmen erforderlich ist.
- Die abgerufenen Leistungen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dem Kunden wird ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht übertragen. Er ist berechtigt, die abgerufene Leistung zu eigenen Zwecken zu nutzen. Die Leistungen dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Christian Heimke weder im Ganzen noch auszugsweise weitergegeben oder weiterverbreitet werden. Ein Verstoß gegen diese Regelung berechtigt Christian Heimke zur außerordentlichen Kündigung. Sämtliche Vorteile, die dem Kunden aufgrund der unberechtigten ganzen oder auszugsweise Weitergabe oder Weiterverbreitung von Leistungen zustehen, tritt der Kunde mit der Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen an Christian Heimke ab.
- Liegt eine ausdrückliche Genehmigung durch Christian Heimke zur Weitergabe von ausgewählten Inhalten vor, berechtigt dies den Kunden zur Veröffentlichung der entsprechenden Inhalte im Rahmen (Frame) seiner Webpräsenz unter gleichzeitiger ‹bernahme einer durch Christian Heimke vorformulierten Textpassage (Disclaimer). Der Kunde verpflichtet sich, den Nutzer seiner Webpräsenz auf den Disclaimer stets deutlich hinzuweisen.
- Der Kunde hat Kenntnis von den Konsequenzen der Verletzung des Urheberrechtsschutzes und hier insbesondere des Datenbankschutzes gemäß dem UrheberG, die Christian Heimke oder einem Dritten zustehen.
- Die Benutzung der durch Christian Heimke bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Software, die sich über den durch Christian Heimke vermittelten Internet - Zugang laden lässt.
- Mängel oder Störungen sind Christian Heimke unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis, schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Für sämtliche Störungen, die in den Einflussbereich des Kunden oder Christian Heimke gehören, insbesondere Störungen innerhalb oder außerhalb der Leitungsnetze ist Christian Heimke nicht verantwortlich und haftbar. Bei Mängeln oder Störungen ist Christian Heimke innerhalb einer angemessenen Frist zur Nachbesserung berechtigt. Die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften bleiben dadurch unberührt.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Christian Heimke nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) bis maximal in Höhe von drei Monatsgrundbeträgen. Im übrigen ist die Haftung von Christian Heimke auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Christian Heimke. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt davon unberührt.
- Christian Heimke übernimmt keine Gewähr für den Inhalt der Leistungen und deren Richtigkeit, insbesondere nicht dafür, dass die juristischen Informationen der zum Zeitpunkt des Abrufs geltenden Rechtslage entsprechen. Der Kunde erkennt an, dass sämtliche Informationsdienstleistungen, insbesondere Vertragsmuster lediglich Formulierungsvorschläge enthalten und dass vor Verwendung dieser Informationsdienstleistungen eine sorgfältige rechtliche Prüfung unabdingbar ist.
- Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Christian Heimke im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Christian Heimke hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Christian Heimke übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
- Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.
- Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Christian Heimke von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
- Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner und die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Christian Heimke unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 ( in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
- Christian Heimke ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß dieser AGBs unzulässig sind, ist Christian Heimke berechtigt, den Tarif zu sperren. Christian Heimke wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
- Der Kunde sichert zu, dass die Christian Heimke von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Christian Heimke jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Christian Heimke binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
- falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
- Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Christian Heimke behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 Monaten über ein E-Mail-Postfach weder E-Mails versenden noch E-Mails von diesem herunterladen, so ist Christian Heimke berechtigt, dieses E-Mail-Postfach zu deaktivieren. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.
- E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.
- Der Kunde verpflichtet sich, von Christian Heimke zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Christian Heimke nutzen, haftet der Kunde gegenüber Christian Heimke auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Christian Heimke abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Christian Heimke oder vor der Installation von Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
- Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. Spamming). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Christian Heimke berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.
- Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Christian Heimke ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Christian Heimke wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
- Der Kunde kann gegenüber Christian Heimke schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.
- Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei Christian Heimke abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von Christian Heimke zur Verfügung gestellten Chat.
Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.
Stand: November 2005